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Presse
- Anfragen
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Anfragen
an die niedersächsische Landesregierung
Die Antworten stehen als
Dateien im pdf-Format zur Verfügung. Zum Abrufen bitte auf "Antwort"
klicken.
| Anfrage
der Abgeordneten Ursula Helmhold (GRÜNE) |
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Welche Bewegungen des Messingsbergs
sind aus den vorliegenden Daten des dort vorhandenen Messpunktes der LGN
seit Einrichtung des Messpunktes nachweisbar?
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Wie bewertet die Landesregierung
den Einsturz der Steilwand in der Nacht vom 11. auf den 12. Dezember und
in der Folge das Abrutschen des Bergkamms in Hinsicht auf die Anforderungen
des Arbeitsschutzes für die im Steinbruch Beschäftigten sowie
Anwohner und Erholung Suchende?
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Welche Konsequenzen wird die
Landesregierung aus der Tatsache ziehen, dass die in der Vergangenheit
durch die Steinbruchbetreiber in Auftrag gegebenen und vom NLfB bewerteten
Gutachten zur Standfestigkeit des Messingsberg offensichtlich zu falschen
Schlussfolgerungen der Abbaufähigkeit des Bergs geführt haben?
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Antwort der
Landesregierung |
| Anfrage
der Abgeordneten Heiner Bartling und Volker Brockmann (SPD) |
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Welche Sicherungsmaßnahmen
wurden ergriffen, um eine weitere Abrutschung des Berges zu verhindern,
welche Maßnahmen werden zukünftig notwendig sein, und wer trägt
die Kosten für diese Maßnahmen?
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Wie wird angesichts der aktuellen
Ereignisse in den Weserbergen sichergestellt, dass vergleichbare Bergrutsche
in den übrigen Steinbrüchen nicht erfolgen können?
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Werden sich die aktuellen Ereignisse
im Steinbruch Steinbergen auf die Genehmigungspraxis der weiteren acht
Vorsorgegebiete für Gesteinsabbau auswirken, und wird eine Einschränkung
der bereits bestehenden Abbaugenehmigungen geprüft?
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Antwort der
Landesregierung |
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